Rückforderung einer SchwiegerelternzuwendungRückforderung einer SchwiegerelternzuwendungRückforderung einer SchwiegerelternzuwendungRückforderung einer Schwiegerelternzuwendung
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2. Mai 2024

Rückforderung einer Schwiegerelternzuwendung

In seiner aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Karlsruhe (OLG Karlsruhe, 04.12.2023 – 5 UF 48/23) mit einer häufig im Familienrecht auftauchenden Streitfrage befasst. In dem […]
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23. Januar 2023

Scheinehe oder eheliche Lebensgemeinschaft

Das Amtsgericht Frankenthal musste sich in seiner aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 27.12.2022 – 71 F 11/22) mit der Frage befassen, ob die bloße Zahlung eines monatlichen […]
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5. Januar 2022

Trennung im familienrechtlichen Sinne bei Verbüßung einer Freiheitsstrafe

Mit einer nicht alltäglichen Rechtsfrage hat sich das OLG Zweibrücken (vgl. Beschluss vom 21.04.2021, AZ 2 UF 159/20) in seiner aktuellen Entscheidung befassen müssen. Der 2. […]
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22. Oktober 2021

Der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten

Das AG Frankenthal – Familiengericht – hat sich in seiner aktuellen Entscheidung mit dem Umfang bzw. einer möglichen Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs eines geschiedenen Ehegattens befasst. (vgl. […]
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3. September 2021

Notar haftet nicht für geänderte Rechtsprechung im Familienrecht

Mit einer interessanten Fragestellung hat sich das Landgericht Frankenthal in seiner aktuellen Entscheidung (vgl. Urteil vom 26.07.2021, Az. 4 O 47/21) befasst. Der Entscheidung lag folgender […]
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7. Dezember 2016

Kindergeldbezug und Berufsausbildung

Das Finanzgericht Baden-Württemberg musste sich in seiner aktuellen Entscheidung mit der Frage befassen, zu welchem Zeitpunkt eine Berufsausbildung und damit die Voraussetzungen für einen Kindergeldbezug enden.
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21. Oktober 2016

Kommunen haften für fehlende Kitaplätze…

…auf Schadenersatz Mit seinen drei aktuellen Urteilen (Urteile v. 20.10.2016, Az. III ZR 278/15, 302/15 und 303/15) hat der BGH entschieden, dass Eltern Anspruch auf Verdienstausfall […]
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19. Juli 2016

Reparaturkosten-Übernahme trotz Trennung?

Beschwerde gegen hälftige Kosten Auch wenn sich ein Ehepaar trennt, bleibt das gemeinsame Eigentum an einer Immobilie grundsätzlich weiter bestehen. Regelmäßig kommt es nach einem Bruch […]
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