15. Mai 2023
Das Landgericht Köln (Urteil LG Köln vom 02.08.2022 zum Az. 5 O 372/20) musste sich einem Unfall befassen, bei dem ein Rennradfahrer mit einer Autotür kollidiert […]
Wir informieren Sie über aktuelle Streitfälle und Neuigkeiten im Bereich des Verkehrsrechts.
22. März 2021
Bislang lag die Grenze für die Anordnung einer Medizinisch-Psychologische-Untersuchung (MPU) bei 1,6 Promille. Nur wer mit einer höheren Alkoholisierung erwischt wurde, musste im Regelfall vor Wiedererteilung […]
22. Februar 2021
Landläufig bekannt ist, dass die Nutzung eines Handys am Steuer ein Bußgeld zur Folge hat. Betroffene lassen sich daher meist kreative Ideen einfallen, um einem Bußgeld […]
16. November 2020
Wer auf einem Fahrrad mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von mehr als 1,6 Promille unterwegs ist und anschließend das von ihm geforderte medizinisch-psychologische Gutachten nicht fristgerecht beibringt, […]
19. August 2020
In seiner aktuellen Entscheidung (vgl. Amtsgericht Frankenthal, Urteil vom 26.06.2020 – 3c C 61/19) musste sich das Amtsgericht Frankenthal mit Schadensersatzansprüchen aus einem Verkehrsunfall vom Januar […]
28. Juni 2019
Tagtäglich kommt es zu brenzligen Situationen, wenn Fußgänger vielbefahrene Straßen queren. Kommt es zu einem Unfall stellt sich oft die Frage der Haftung des Fußgängers bzw. […]
18. Februar 2019
In seiner aktuellen Entscheidung (Urteil OLG Celle, 20.11.2018 – 14 U 102/18) hat das Oberlandesgericht Celle die treffenden Sorgfaltspflichten eines Fußgängers herausgearbeitet. Der Entscheidung lag folgender […]
4. Oktober 2017
Die kalte Jahreszeit rückt immer näher und Autofahrer stehen möglicherweise vor einem Reifenwechsel bzw. gar der Neuanschaffung von Reifen. Damit stellt sich naturgemäß auch die Frage, […]
16. Juni 2017
Weist ein Gebrauchtfahrzeug technische Defekte auf, die bei vergleichbaren Gebrauchtfahrzeugen nicht üblich sind, kann ein Fahrzeugmangel vorliegen, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Dies hat das […]
26. Januar 2017
Segways, elektrisch angetriebenes Einpersonen-Transportmittel, bekommt man mittlerweile immer öfter zu Gesicht. Zahlreiche Veranstalter bieten Erlebnistouren, Weintouren oder auch Stadtführungen mit Segways an. Was aber sind die […]
27. September 2016
Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschild Viele kennen die Situation: Man fliegt in Urlaub und um den teuren Parkgebühren am Flughafen zu entgehen, parkt man sein Auto in […]
8. September 2016
Mit dieser – eigentlich alltäglichen – Frage hatte sich das OLG Hamm (OLG Hamm, 30.05.2016 – 6 U 13/16) in einer aktuellen Entscheidung zu befassen. Dem […]
21. Juni 2016
Erhöhung des Bußgelds wegen Vorsatz Innerhalb geschlossener Ortschaften darf man mit dem Pkw regelmäßig nur 50 km/h fahren. Überschreitet man die zulässige Höchstgeschwindigkeit, droht bei einer […]
10. Mai 2016
OLG Stuttgart weicht Handyverbot auf Der § 23 Abs. 1a StVO bestimmt Folgendes: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür […]