23. November 2016
In seinem aktuellen Urteil (vgl. BGH Urteil vom 08.11.2016, Az. XI ZR 552/15) hat der BGH entschieden, dass die in den AGB zahlreicher Bausparer enthaltene sog. […]
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11. November 2016
Erfahren Sie, ob Arbeitnehmer bei bestehender Arbeitsunfähigkeit der Aufforderung des Arbeitgebers z. Teilnahme an einem Personalgespräch nachkommen müssen.
21. Oktober 2016
…auf Schadenersatz Mit seinen drei aktuellen Urteilen (Urteile v. 20.10.2016, Az. III ZR 278/15, 302/15 und 303/15) hat der BGH entschieden, dass Eltern Anspruch auf Verdienstausfall […]
7. Oktober 2016
Die negativen Schlagzeilen bezüglich des Flugunternehmens TUIfly reißen nicht ab. Aktuell sieht es danach aus, als müsste TUIfly einen großen Teil seiner Flüge absagen. Wie man […]
27. September 2016
Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschild Viele kennen die Situation: Man fliegt in Urlaub und um den teuren Parkgebühren am Flughafen zu entgehen, parkt man sein Auto in […]
8. September 2016
Mit dieser – eigentlich alltäglichen – Frage hatte sich das OLG Hamm (OLG Hamm, 30.05.2016 – 6 U 13/16) in einer aktuellen Entscheidung zu befassen. Dem […]
10. August 2016
Mit genau dieser Frage musste sich der BGH in einer aktuellen Entscheidung befassen (BGH, Urteil vom 29.06.2016 – VIII ZR 191/15). Dem Fall lag folgender Sachverhalt […]
19. Juli 2016
Beschwerde gegen hälftige Kosten Auch wenn sich ein Ehepaar trennt, bleibt das gemeinsame Eigentum an einer Immobilie grundsätzlich weiter bestehen. Regelmäßig kommt es nach einem Bruch […]
21. Juni 2016
Erhöhung des Bußgelds wegen Vorsatz Innerhalb geschlossener Ortschaften darf man mit dem Pkw regelmäßig nur 50 km/h fahren. Überschreitet man die zulässige Höchstgeschwindigkeit, droht bei einer […]
6. Juni 2016
Arbeitgeber lehnt ab Das Landesarbeitsgericht in Köln (LAG Köln, Urteil vom 08.07.2015, Az.: 11 SaGa 11/15) musste sich kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit der […]
25. Mai 2016
Kurzfristige Chance für Kreditnehmer zu sparen Angesichts der aktuellen Niedrigzinsen sind viele Hausbesitzer, mit Blick auf ihre vor Jahren mit 4-5 Prozent Zinsen abgeschlossenen Kreditverträge, oft […]
10. Mai 2016
OLG Stuttgart weicht Handyverbot auf Der § 23 Abs. 1a StVO bestimmt Folgendes: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür […]
23. April 2016
„Sollte heute …etwas passieren…“ Mit einem nicht alltäglichen Fall aus dem Erbrecht hatte sich kürzlich das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.08.2015 – I-3 Wx […]
13. April 2016
Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr Die Temperaturen steigen und man wird in den nächsten Wochen auch wieder vermehrt Inlineskater im Straßenverkehr antreffen. Umstritten ist die Frage, […]
24. März 2016
Vermieter haben naturgemäß Interesse an solventen Mietern, die noch dazu langfristig in der vermieteten Wohnung verbleiben. Oft werden deshalb Zeitmietverträge geschlossen, da diese für die vereinbarte […]
12. März 2016
Wir stellen Ihnen ein interessantes Urteil aus dem Bereich des Arbeitsrechts vor. Das Bundesarbeitsgericht (BAG, 23.09.2015 – 5 AZR 767/13) hatte über folgenden Fall zu entscheiden: […]